Zukunft statt Atom. Energiewende jetzt!
Anlässlich des 25. Jahrestages des atomaren Super-GAUs in Tschernobyl und vor dem Hintergrund der Atomkatastrophe in Fukushima erklärte der SPD-Bezirksvorsitzender Hessen-Nord Manfred Schaub:
Am 26. April 1986 ereignete sich an der ukrainisch-weißrussischen Grenze das bis dahin Undenkbare. Aus einem Rechenwert, einer vermeintlich unwahrscheinlichen Wahrscheinlichkeit, war erschreckende Realität geworden. Die Folgen für die in der Region lebenden Menschen und die riesige auf Jahrtausende unbewohnbare Landfläche verursachte enorme, kaum zu schulternde jährliche Folgekosten für die betroffenen Volkswirtschaften.
Spätestens seit diesem Tag war klar, dass die Atomenergie nicht – wie bis dahin verkündet – beherrschbar ist und dass dringend ein Umdenken in der Energiepolitik einsetzen muss.
Im Angesicht der Katastrophe in Fukushima wird diese Wahrheit auf schreckliche Weise erneut bestätigt.
In diesen Tagen sind unsere Gedanken bei den Menschen in der Region um Tschernobyl und bei den Japanerinnen und Japanern, die unter den Folgen der atomaren Störfälle leiden.
Die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede menschliche Vorstellung.
Wir müssen verhindern, dass sich so eine Katastrophe wiederholt. Deshalb müssen wir in Deutschland zurück zu dem von SPD und Grünen beschlossenen Atomausstieg und die Energiewende konsequent vorantreiben.
Die im vergangenen Herbst von CDU, CSU und FDP beschlossene Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke muss sofort zurückgenommen werden. Ohne Not hat die schwarz-gelbe Bundesregierung den mit der Energiewirtschaft ausgehandelten Ausstiegskompromiss aufgegeben. Die Gefahren und die Kostender Atomkraft wurden geleugnet. Die Frage der Endlagerung bleibt nach wie vor ungelöst.
Deutschland muss zu seinem ursprünglichen Ziel zurück: Ausstieg aus der Atomenergie - spätestens bis zum Jahr 2020.
Sozialdemokraten stehen für eine konsequente Energiewende.
Die Zukunft wird bestimmt von erneuerbaren Energien. Neben Investitionen in diese Zukunftstechnologien brauchen wir mehr Anstrengungen bei Energieeinsparung und Energieeffizienz.
Unser Ziel ist ambitioniert, aber realistisch: Wir wollen schon bis 2020 mindestens 40 Prozent erneuerbare Energien im Stromsektor und 20 Prozent im Wärmesektor erreichen. Das schafft Sicherheit und Arbeitsplätze.
Bereits in der Folge der Vorfälle in Tschernobyl hat die SPD sich konsequent für eine Wende in der Energiepolitik in der Bundesrepublik eingesetzt - weg vom Atom und hin zu erneuerbaren Energien. Nordhessen ist dafür das beste Beispiel.
Seit vielen Jahren setzen sich die nordhessischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten konsequent in ihren Positionen und im konkreten Handeln für den Ausbau der erneuerbarer Energien ein. Ihre Forderungen und die Umsetzung einer Solaroffensive in der Region, der Einsatz für Windkraftanlagen und Biomassenutzung haben Nordhessen zu einer der führenden Regionen der nachhaltigen Energiewirtschaft gemacht. So ist die Solarregion Nordhessen Deutschland- und Europaweit bekannt und anerkannt.
Sozialdemokratisches Handeln in Nordhessen, z.B. in Wolfhagen, belegt eindrucksvoll, dass der Einstieg in eine nachhaltige Energiepolitik gelingen kann. Zugleich wurden 20.000 Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien in Nordhessen geschaffen.
Wir wollen Zukunft statt Atom! Wir wollen die Energiewende jetzt!