Dienstag, 10 September 2013 21:33

Beindruckend und beeindruckt: Thorsten Schäfer-Gümbel in Wolfhagen

Zu Beginn seines Besuches beeindruckte TSG die Zuhörer auf dem Wolfhager Marktplatz, die zuvor von Sabine Scherer und Bürgermeister Reinhard Schaake begrüßt worden waren, mit seinen drei wichtigsten Zielen zukünftiger Politik, die alle mit Respekt zu tun haben und nannte die kommende Wahl als eine klare Richtungswahl.

Respekt vor Arbeitnehmern

Als erstes Ziel nannte er, wieder mehr Respekt gegenüber harter Arbeit in diesem Land zu schaffen. Für CDU/FDP seien Leistungsträger dieser Gesellschaft anscheinend nur diejenigen, die über 200.000€ verdienen. TSG: Aber für mich und die SPD sind auch die Reinigungskraft, der Müllfahrer oder die Krankenschwester Leistungsträger. Und vor der Leistung der vielen Millionen Arbeitnehmern muss endlich wieder Respekt gezeigt werden. Arbeitnehmer seien eben nicht nur Kostenfaktor, sondern diejenigen, die die Gewinne erwirtschaften. Und denen ständen für gute Arbeit auch gutes Geld zu, so dass der gesetzliche Mindestlohn kommen müsse. Dies sei einfach eine Richtungsentscheidung für die kommende Wahl – Politik für die Oberklasse oder Politik für die Arbeitnehmer.

Respekt vor Kindern bei der Bildung

Zweitens müsse aus Respekt vor unseren Kindern, die ein Recht auf bestmögliche Förderung hätten, dringend ein Wechsel in der Bildungspolitik erfolgen. Schlimm ist, dass in keinem anderen Land die Bildungschancen so sehr vom Geldbeutel der Eltern abhängt, wie bei uns, stellte er fest. Die SPD wolle dabei auch gar nicht in Frage stellen, dass mehr CDU und FDP einiges versucht hätten zu tun. Doch wenn man die Studien (PISA etc.) der letzten Jahre vergleichen würde, dann stellt man eben fest, dass sich rein gar nichts verbessert hätte. TSG: Es ist nicht wichtig, darüber zu reden, was auf dem Schild über der Schule steht, sondern was in den Klassenräumen passiert, sagte er unter dem Beifall der Zuhörer. Kinder müssen endlich wieder mehr Zeit für das Lernen erhalten, so dass der grandios gescheiterte Versuch, uns G8 aufzuzwingen, schnellstmöglich abgeschafft würde.


Und weiter sagte er: Wir werden mehr echte Ganztagsschulen schaffen, 100 jedes Jahr. Ein warmes Mittagessen ist eben noch lange keine Ganztagsschule. Und wir werden dafür sorgen, dass bestehende Barrieren für Kinder mit Behinderung abgebaut werden.  Das alles bedeutet natürlich auch den Einsatz von mehr Landesmitteln, sagte TSG, denn man dürfe die Kommunen als Schulträger bei der Bildung nicht allein lassen.

 

Respekt vor den Familien

Für TSG ist es eine der dringlichsten Aufgaben moderner Familienpolitik, Familie und Beruf zu vereinbaren. Wir bräuchten daher mehr gute Kitas und die eben genannten Ganztagsschulen, um ein besseres Angebot an individueller Betreuung zu gewährleisten. Wir wollen kostenfreie Kitas statt das unsägliche Betreuungsgeld. Und auch in der Pflege sei eine der wichtigsten Fragen der Zukunft, wie wir die Pflege innerhalb der Familie organisieren können. Dazu habe die SPD die passenden Antworten, CDU/FDP bleiben sie schuldig. und wir werden den Wohnungsmarkt entlasten und das Leben in den Städten auch für Familien mit Kindern und für ältere Menschen finanzierbar zu machen. Und Familien benötigten auch eine intakte Umwelt, so dass er und die SPD die Energiewende forcieren wollten. Wörtlich sagte er: Wir brauchten kein Fukushima um die Energiewende zu wollen - andere schon. Mit uns wird es keinen Ausstieg vom Ausstieg geben, wie es nach dem Verhalten von CDU und FDP zu vermuten ist! Ganz davon ab würden damit auch viele Arbeitsplätze für die Familien geschaffen und gesichert wie man an Nordhessen deutlich erkennen könne.

Klare Unterschiede bei Finanzierung

Und auch bei der Finanzierung all dieser Aufgaben stelle sich eine Richtungswahl. Ja, sagte TSG, wir wollen tatsächlich für einige, die sich das leisten können, Steuern erhöhen, das stimmt. CDU und FDP aber wollen, dass alle über die PKW-Maut mehr zahlen sollen. Wir wollen nur Spitzenverdiener und große Vermögen angemessen an den Kosten guter Bildung beteiligen – und so auch mehr Steuergerechtigkeit schaffen. Wörtlich sagte TSG unter starkem Beifall der Zuhörer: Es ist genug Geld in diesem Land da, genug für mehr Kitas, für Mindestlohn, für gute Pflege bei ordentlicher Bezahlung oder für mehr Lehrer, wenn es endlich auch „Null Toleranz für Steuersünder“ gibt.


Aber CDU und FDP wollen die Steuerhinterzieher lieber schützen als neue Steuer-CDs zu kaufen. Herr Bouffier führe aus, man trete damit den Rechtsstaat mit Füßen, stellte TSG fest, doch bei genauer Betrachtung tritt man die braven Steuerzahler, nämlich Arbeitnehmer und Unternehmen, die Monat für Monat brav ihre Steuern zahlen, mit Füßen, wenn man keine CDs mehr kauft. Es sei eben keine Neid-Debatte, wenn man verhindern wolle, dass einige wenige ihre Millionen sicher verstecken und Millionen andere das zahlen müssten. Auch dafür erntete er starken Beifall.

Rundgang durch Wolfhager Innenstadt

Thorsten Schäfer-Gümbel zeigte aber auch großen Respekt für die Politik in Wolfhagen während seines Rundgangs durch die Wolfhager Innenstadt. Begleitetet wurde er dabei vom Bundestagsabgeordneten Uli Meßmer, der Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer, der 1. Kreisbeigeordneten und designierten Ministerin Susanne Selbert sowie der Vorsitzenden der Wolfhager SPD, Sabine Scherer, Fraktionschef Heiko Weiershäuser und vielen weiteren Genossinnen, Genossen und Interessierten.

Beeindruckt von Erinnerung an Wolfhagens Bürger jüdischen Glaubens

Tief beeindruckt zeigte er sich über die aktive Politik gegen das Vergessen und den Dialog der Generationen. Die Kennzeichnung des Geburtshauses von Lutz Kann, einem Bürger jüdischen Glaubens, der im dritten Reich aus Wolfhagen vertrieben wurde und im letzten Jahr persönlich bei der Einweihung des Schildes anwesend war, beeindruckte ihn genauso wie die Erinnerung an den Standort der niedergebrannten Synagoge. Fraktionschef Heiko Weiershäuser erläuterte ihm die Arbeit der Initiativgruppe in Wolfhagen und hob dabei hervor, dass neben den Kirchen immer auch die jüngere Generation über die Wilhelm-Filchner-Schule bei den Veranstaltungen eingebunden seien.

Bürger-Energie-Genossenschaft und Energie-Offensive

Großen Respekt zeigte TSG auch vor dem Wolfhager Energieweg, die BEG, die ihm vom Vorstand um Wilfried Steinbock und Iris Degenhardt-Meister erläutert wurde. Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Energie der SPD war er äußerst überrascht über die miitlerweile 2,7 Millionen Euro Mitgliedsanteile der BEG. Und auch die Tatsache, dass sich die BEG damit in die Stadtwerke Wolfhagen eingekauft haben, nötigte ihm nicht nur Respekt ab, er meinte auch, dass dies ein absolut nachahmendes Beispiel der Bürgerbeteiligung an der Energiewende sei. Er unterstützte Heiko Weiershäuser in der Ansicht, dass damit jeder Stromkunde somit auch Inhaber der Stadtwerke werden könne.
Auch der Bundessieg beim Programm Energie-effiziente Stadt, dessen Inhalte ihm kurz von den Mitarbeiterinnen Kerstin Linne und Nadine Schomburg sowie Manfred Schaub erläutert wurde, war sehr beeindruckend für ihn. Er bat die Wolfhager Genossen, ihn über beide Projekte unbedingt auf dem Laufenden zu halten.

Abschluß: Leckere Waffeln bei der AWO

Den Abschluss des Rundganges bildete ein Besuch bei der AWO, wo es von Erika und Kurt Wiegand in Anbetracht des Nieselregens herrlich heißen Kaffee und leckere Waffeln gab. Dort begrüßte er mit Dr. Georg Maraun nicht nur ein Ehrenmitglied der Wolfhager SPD und den ehemaligen Landrat seiner persönlichen Heimat, sondern einen auch im hohen Alter noch immer unentwegt für die Belange von Menschen mit Behinderung kämpfenden Genossen. Davor ziehe ich meinen Hut, sagte TSG zu unserem Georg.

Und er hatte noch einmal Respekt parat, nämlich für eine der anwesenden Frauen. TSG wörtlich: Überall, wo ich mit ihr war, werde ich hinterher gefragt, wer denn diese phantastische Frau gewesen sei. Intelligent, charmant und mit klaren politischen Zielen sei sie ausgestattet, das würde er Land auf Land ab über sie hören. Die so überaus gelobte Susanne Selbert, die im Falle eines Wahlsieges als Ministerin vorgesehen ist, bedankte sich in ihrer gewohnt bescheidenen Art für das Lob und stellte fest, dass Themen viel wichtiger als Personen oder Posten seien.

Genau das war dann auch das Fazit, was TSG nach der Fragerunde der Bürger zog: Natürlich werde er von den Medien gejagt hinsichtlich einer etwaigen rot-rot-grünen Zusammenarbeit, sagte TSG wörtlich. Aber die Frage stellt sich für mich nicht, weil  die SPD die überzeugenden Lösungen für die anstehenden Themen hat ! Und Themen seien für ihn das wichtigste, damit es in Hessen endlich wieder aufwärts geht.

Sozial, demokratisch, gesellschaftsorientiert, familienfreundlich und bürgernah: SPD-Wolfhagen

Sozialdemokratische Politik in Wolfhagen

steht seit jeher für gerechte und erfolgreiche Politik für die Bürger/-innen. Wir setzen uns ein für Chancengleichheit, Bildungsgerechtigkeit, Integration, wirtschaftliche Entwicklung, ökologische Nachhaltigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir fördern die Attraktivität unserer Kommune und ihre Verankerung in einer starken Region. Wir treten ein für ein lebenswertes Wolfhagen!
Egal ob junge Familien oder alleinstehende Seniorinnen – in Wolfhagen soll sich jeder wohl und willkommen fühlen. Daher möchten wir den sozialen Trägern gute Rahmenbedingungen bieten, damit sie Menschen mit unterschiedlichen Bedarfen unterstützen können. Um als Kommune zukunftsorientiert zu bleiben, treten wir für bezahlbaren Wohnraum ein. Unsere besondere Aufmerksamkeit gilt hierbei Familien, Menschen mit geringem Einkommen oder Bedarf nach barrierefreiem Wohnraum. Des Weiteren muss die Stadt Wolfhagen für das Behindertengleichstellungsgesetz einen Plan zur Umsetzung aufstellen. Vieles ist bereits für die geschafft und wir werden alle weiteren Maßnahmen zur Verbesserung unterstützen.

Um sich in einer Kommune wohl zu fühlen, ist das gesellschaftliche Zusammenleben von großer Bedeutung.

Viele Faktoren spielen hier eine Rolle, so zum Beispiel die Möglichkeiten der Freizeitgestaltung. Wenn das Vereinsleben breit gefächert ist und vielen Bürger/-innen die Chance zur Beteiligung bietet, wird der Ort belebt und gestärkt. Wir unterstützen daher alle ehrenamtlich Tätigen in den Vereinen, Hilfsorganisationen, Kirchen und anderen Organisationen. Wir haben die Mitarbeiter/-innen der „Tafel“ genauso im Blick wie Sportler/-innen, Musiker/-innen, die Feuerwehren oder mildtätig arbeitende Menschen. Wir fordern die Verbesserung der Infrastruktur der Sportstätten, die weiterhin kostenlose Nutzung der Gemeinschaftseinrichtungen sowie den Erhalt aller Dorfgemeinschaftshäuser. Ein weiterer Wohlfühlfaktor sind Kinderbetreuung und -bildungsmöglichkeiten. Können Kinder im eigenen Ort in die Tagesstätte oder zur Schule gehen, unterstützt dies nicht nur die Eltern, sondern trägt auch zur Stärkung des Ortes bei. Daher müssen die Grundschulen in Ippinghausen und Wenigenhasungen erhalten bleiben. Wir sind außerdem seit Langem in die Gespräche zur Weiterentwicklung der Wolfhager Grundschule eingebunden – der Umzug in die renovierte ehemalige Berufsschule an der Liemecke ist ein tolles Ergebnis. Für Lebensqualität in Wolfhagen sorgen aber auch unsere Feste und Veranstaltungen, der Viehmarkt, das Kneipenfestival, Märkte und die Waldbühne Niederelsungen. Wir stehen zum Kulturzelt und den Events des Kulturladens. Weiterhin unterstützen wir die Gastronomie- und Hotelbetriebe in der Stadt aktiv. So fordern wir beispielsweise den Beitritt zur Touristischen Arbeitsgemeinschaft Habichtswald.

Dieses gesellschaftliche Leben ist jedoch ohne Infrastruktur nicht möglich.

Gerade in unserer ländlich geprägten Region kommt es auf gute und nachhaltige Politik an, die Möglichkeiten zur Entwicklung bietet. Wir brauchen Baugebiete in allen Teilen der Kommune, damit Gewerbetreibende und Familien die Möglichkeit haben, ihr Vorhaben bei uns realisieren zu können. Das Geld aus dem Dorfentwicklungsprogramm muss in den Dörfern ankommen, damit die Menschen von Bauplätzen, Sanierungsmaßnahmen und Naturschutz profitieren. In heutiger Zeit ist schnelles Internet sowohl für private Haushalte als auch für Gewerbetreibende das A und O. Wir haben den Breitbandausbau in den Stadtteilen maßgeblich mit auf den Weg gebracht. Auch wenn es im Moment noch hakt heißt unser Ziel: leistungsfähige Breitbandversorgung in jedem Haus! Bei der Verkehrssituation sind ebenfalls einige Situationen zu verbessern. In der Innenstadt ist die positive Entwicklung der gastronomischen Betriebe durch ein verbessertes Verkehrskonzept zu unterstützen. Freiraum statt parkender Autos, Sitzplätze statt Suchverkehr. Dies wollen wir umsetzen, damit die Innenstadt blüht. Dringender Handlungsbedarf besteht bei der Verkehrssituation in der Ippinghäuser Straße an der Grundschule. Die Situation der ein- und aussteigenden Schülerinnen und Schüler muss schnell verbessert werden. Und zuletzt ist die Gesundheitsinfrastruktur zu nennen: Die Kreisklinik Wolfhagen – das Thema der vergangenen Monate. Wir sind aktiv an Entwicklung und Betrieb unserer Kreisklinik beteiligt. Burkhard Finke und Heiko Weiershäuser (Förderverein) gehören zur Betriebskommission Kreisklinken. Wir stehen für eine dauerhafte und wohnortnahe stationäre Versorgung der Menschen im Wolfhager Land. Dafür haben wir zusammen mit Landrat Uwe Schmidt gekämpft und die Wiedereröffnung erreicht. Entwicklungen, die den Erhalt des Krankenhauses gefährden, treten wir entschieden entgegen.

Absolute Erfolgsthemen sind unsere Energie- und Klimapolitik.

Trotz vieler Widerstände haben wir unseren Weg zu einer Stadt mit 100-prozentiger Versorgung aus erneuerbaren Energien durchgesetzt. Windkraft, Solarenergie und energiesparende Straßenbeleuchtung sind super für die Umwelt und bringen viel Geld in die Stadtkasse. Die Bürger/-innen sind über die Bürgerenergiegenossenschaft an diesen Erfolgen beteiligt. Viele andere Kommunen übernehmen nun den Wolfhager Weg. Wir sind Vorreiterin und werden mit unseren Stadtwerken diese Entwicklung fortführen. Dazu wollen wir den Klimaschutzmanager unserer Stadt dauerhaft weiterbeschäftigen und den motorisierten Individualverkehr reduzieren, indem endlich die Radwege spürbar verbessert werden.

Unsere Finanzpolitik

zeichnet sich dadurch aus, dass eine aktive und gerechte Einnahmepolitik mit einer gezielten und maßvollen Ausgabenpolitik einhergeht, damit unsere Stadt mit ihren Stadtteilen auch künftig ein lebenswerter Wohnort für Menschen jeden Alters und für alle gesellschaftlichen Gruppen bleibt.