Freitag, 15 Oktober 2010 15:34

Wir fordern Verzicht auf Gentechnik !

„Die Gentechnik in der Landwirtschaft birgt nicht abschätzbare Risiken wie Allergien, Unfruchtbarkeit oder ungewollte Resistenzen für Bauern und Verbraucher, bilanziert Fraktionsvorsitzender Heiko Weiershäuser aus dem Besuch einer Informationsveranstaltung der Evangelischen Kirche Wolfhagen in Altenhasungen, und sie bringt auch nicht die versprochenen Effekte bei der Bekämpfung der Nahrungsmittelknappheit in der Welt. Als SPD Wolfhagen unterstützen wir daher alle Bemühungen der Interessengruppe „Gentechnikfreies Wolfhagen“ http://www.gentechnikfreies-wolfhagen.de/.

Wir sind sehr optimistisch, dass die Gruppe das Ziel, Selbstverpflichtungserklärungen für den Verzicht auf gentechnisch veränderte Futtermittel, erreichen wird. Ein leuchtendes Beispiel dafür ist der Stadtteil Altenhasungen, ergänzen Gernot und Udo Giehler, Stadtverordnete aus Altenhasungen, wo bereits sehr viele Landwirte den Ernst der Lage erkannt haben.

Zusammenarbeit im Wolfhager Land

Die Entstehung von gentechnikfreien Anbauregionen im Altkreis Wolfhagen ist eine große Chance zur Stärkung der regionaltypischen Landwirtschaft“, so das schlagkräftige Argument der 3 SPD-Männer. Besonders erfreut sind wir darüber, dass Bürgermeister Schaake bereits bei der ersten Veranstaltung seine Unterstützung zugesagt hat. Auf Anregung der SPD im Mai 2009 hat er Gespräche mit allen Pächtern von städtischen Ackerflächen zugesagt, um diese von der Selbstverpflichtungserklärung zu überzeugen. Zudem hat er einen Gesprächskreis zwischen Interessengruppe, Kommunalpolitik, dem Ortslandwirt sowie Vertretern des Kreisbauernverbands und Landwirten avisiert. Insoweit würden wir es begrüßen, wenn auch alle anderen Kommunen des Wolfhager Landes das Thema aufgreifen und wir alle an einem Strang ziehen. Als stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterkreis Wolfhagen werde ich das bei unserer nächsten Sitzung thematisieren, verspricht Heiko Weiershäuser.

Patente auf Pflanzen und Tiere

Besonders besorgniserregend ist jedoch die Information der Umweltschutzbeauftragten der evangelischen Landeskirche, zeigt sich SPD-Mann Weiershäuser tief betroffen, dass es die EU-Politik der christlich-bürgerlichen Mehrheit mit dem neuen EU-Patentrecht Firmen wie dem US-Riesen Monsanto ermöglicht hat, einzelne Gene zu patentieren. Es kann doch nicht angehen, dass schon immer vorhandene Teile von Pflanzen- oder Tierarten auf einen Schlag einer einzigen Firma gehören, die dann sofort Lizenzgebühren von jedem einzelnen Landwirt verlangen kann.

Man stelle sich das an einem Beispiel vor:

Diese Firma findet das Gen heraus, das verantwortlich ist für den „Ringelschwanz“ eines Schweines. Mit Erteilung des Patents kann sie nun von jedem Bauern, der Schweine mit einem Ringelschwanz hat, Lizenzgebühren verlangen. Wer das nicht glauben will, sollte mal die Seite www.data.epo.org/publication-server sichten - er wird ca. 700 Patente dieser Firma auf Gen-Sequenzen finden!

Das ist gegen die Schöpfung und muss sofort wieder geändert werden, dafür werden wir uns nicht nur bei unseren EU-Abgeordneten einsetzen !

Aber auch wir als Bürger haben die Möglichkeit, richtig effektiv dagegen vorzugehen, zieht Heiko Weiershäuser ein kämpferisches Fazit, wir dürfen einfach keine gentechnisch veränderten Lebensmittel, die ja glücklicherweise in Deutschland gekennzeichnet sein müssen, kaufen. Ggf. müssen wir sogar dagegen auf die Straße gehen, das sind wir Gesundheit und Wohlergehen unserer Kinder einfach schuldig!

Sozial, demokratisch, gesellschaftsorientiert, familienfreundlich und bürgernah: SPD-Wolfhagen

Sozialdemokratische Politik in Wolfhagen

steht seit jeher für gerechte und erfolgreiche Politik für die Bürger/-innen. Wir setzen uns ein für Chancengleichheit, Bildungsgerechtigkeit, Integration, wirtschaftliche Entwicklung, ökologische Nachhaltigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir fördern die Attraktivität unserer Kommune und ihre Verankerung in einer starken Region. Wir treten ein für ein lebenswertes Wolfhagen!
Egal ob junge Familien oder alleinstehende Seniorinnen – in Wolfhagen soll sich jeder wohl und willkommen fühlen. Daher möchten wir den sozialen Trägern gute Rahmenbedingungen bieten, damit sie Menschen mit unterschiedlichen Bedarfen unterstützen können. Um als Kommune zukunftsorientiert zu bleiben, treten wir für bezahlbaren Wohnraum ein. Unsere besondere Aufmerksamkeit gilt hierbei Familien, Menschen mit geringem Einkommen oder Bedarf nach barrierefreiem Wohnraum. Des Weiteren muss die Stadt Wolfhagen für das Behindertengleichstellungsgesetz einen Plan zur Umsetzung aufstellen. Vieles ist bereits für die geschafft und wir werden alle weiteren Maßnahmen zur Verbesserung unterstützen.

Um sich in einer Kommune wohl zu fühlen, ist das gesellschaftliche Zusammenleben von großer Bedeutung.

Viele Faktoren spielen hier eine Rolle, so zum Beispiel die Möglichkeiten der Freizeitgestaltung. Wenn das Vereinsleben breit gefächert ist und vielen Bürger/-innen die Chance zur Beteiligung bietet, wird der Ort belebt und gestärkt. Wir unterstützen daher alle ehrenamtlich Tätigen in den Vereinen, Hilfsorganisationen, Kirchen und anderen Organisationen. Wir haben die Mitarbeiter/-innen der „Tafel“ genauso im Blick wie Sportler/-innen, Musiker/-innen, die Feuerwehren oder mildtätig arbeitende Menschen. Wir fordern die Verbesserung der Infrastruktur der Sportstätten, die weiterhin kostenlose Nutzung der Gemeinschaftseinrichtungen sowie den Erhalt aller Dorfgemeinschaftshäuser. Ein weiterer Wohlfühlfaktor sind Kinderbetreuung und -bildungsmöglichkeiten. Können Kinder im eigenen Ort in die Tagesstätte oder zur Schule gehen, unterstützt dies nicht nur die Eltern, sondern trägt auch zur Stärkung des Ortes bei. Daher müssen die Grundschulen in Ippinghausen und Wenigenhasungen erhalten bleiben. Wir sind außerdem seit Langem in die Gespräche zur Weiterentwicklung der Wolfhager Grundschule eingebunden – der Umzug in die renovierte ehemalige Berufsschule an der Liemecke ist ein tolles Ergebnis. Für Lebensqualität in Wolfhagen sorgen aber auch unsere Feste und Veranstaltungen, der Viehmarkt, das Kneipenfestival, Märkte und die Waldbühne Niederelsungen. Wir stehen zum Kulturzelt und den Events des Kulturladens. Weiterhin unterstützen wir die Gastronomie- und Hotelbetriebe in der Stadt aktiv. So fordern wir beispielsweise den Beitritt zur Touristischen Arbeitsgemeinschaft Habichtswald.

Dieses gesellschaftliche Leben ist jedoch ohne Infrastruktur nicht möglich.

Gerade in unserer ländlich geprägten Region kommt es auf gute und nachhaltige Politik an, die Möglichkeiten zur Entwicklung bietet. Wir brauchen Baugebiete in allen Teilen der Kommune, damit Gewerbetreibende und Familien die Möglichkeit haben, ihr Vorhaben bei uns realisieren zu können. Das Geld aus dem Dorfentwicklungsprogramm muss in den Dörfern ankommen, damit die Menschen von Bauplätzen, Sanierungsmaßnahmen und Naturschutz profitieren. In heutiger Zeit ist schnelles Internet sowohl für private Haushalte als auch für Gewerbetreibende das A und O. Wir haben den Breitbandausbau in den Stadtteilen maßgeblich mit auf den Weg gebracht. Auch wenn es im Moment noch hakt heißt unser Ziel: leistungsfähige Breitbandversorgung in jedem Haus! Bei der Verkehrssituation sind ebenfalls einige Situationen zu verbessern. In der Innenstadt ist die positive Entwicklung der gastronomischen Betriebe durch ein verbessertes Verkehrskonzept zu unterstützen. Freiraum statt parkender Autos, Sitzplätze statt Suchverkehr. Dies wollen wir umsetzen, damit die Innenstadt blüht. Dringender Handlungsbedarf besteht bei der Verkehrssituation in der Ippinghäuser Straße an der Grundschule. Die Situation der ein- und aussteigenden Schülerinnen und Schüler muss schnell verbessert werden. Und zuletzt ist die Gesundheitsinfrastruktur zu nennen: Die Kreisklinik Wolfhagen – das Thema der vergangenen Monate. Wir sind aktiv an Entwicklung und Betrieb unserer Kreisklinik beteiligt. Burkhard Finke und Heiko Weiershäuser (Förderverein) gehören zur Betriebskommission Kreisklinken. Wir stehen für eine dauerhafte und wohnortnahe stationäre Versorgung der Menschen im Wolfhager Land. Dafür haben wir zusammen mit Landrat Uwe Schmidt gekämpft und die Wiedereröffnung erreicht. Entwicklungen, die den Erhalt des Krankenhauses gefährden, treten wir entschieden entgegen.

Absolute Erfolgsthemen sind unsere Energie- und Klimapolitik.

Trotz vieler Widerstände haben wir unseren Weg zu einer Stadt mit 100-prozentiger Versorgung aus erneuerbaren Energien durchgesetzt. Windkraft, Solarenergie und energiesparende Straßenbeleuchtung sind super für die Umwelt und bringen viel Geld in die Stadtkasse. Die Bürger/-innen sind über die Bürgerenergiegenossenschaft an diesen Erfolgen beteiligt. Viele andere Kommunen übernehmen nun den Wolfhager Weg. Wir sind Vorreiterin und werden mit unseren Stadtwerken diese Entwicklung fortführen. Dazu wollen wir den Klimaschutzmanager unserer Stadt dauerhaft weiterbeschäftigen und den motorisierten Individualverkehr reduzieren, indem endlich die Radwege spürbar verbessert werden.

Unsere Finanzpolitik

zeichnet sich dadurch aus, dass eine aktive und gerechte Einnahmepolitik mit einer gezielten und maßvollen Ausgabenpolitik einhergeht, damit unsere Stadt mit ihren Stadtteilen auch künftig ein lebenswerter Wohnort für Menschen jeden Alters und für alle gesellschaftlichen Gruppen bleibt.